Gerichtshof – Sigi Trapp https://www.sigi-trapp.eu Informationen und Diskussionen Sat, 26 May 2018 15:53:04 +0000 de-AT hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.9 Gerichtshof https://www.sigi-trapp.eu/gerichtshof/ Sat, 26 May 2018 15:53:04 +0000 http://www.sigi-trapp.eu/?p=179 Der Gerichtshof der Europäischen Union legt das EU-Recht aus und gewährleistet damit, dass es in allen EU-Ländern auf die gleiche Weise angewendet wird. Außerdem entscheidet er in Rechtsstreitigkeiten zwischen nationalen Regierungen und EU-Institutionen. In bestimmten Fällen können Privatpersonen, Unternehmen oder Organisationen ihn in einer Streitsache mit einer EU-Institution einschalten…

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]]> Bei der Beurteilung, ob Registrierungsdossiers betreffend einen chemischen Stoff die Anforderungen der REACH-Verordnung erfüllen, hat sich die Europäische Chemikalienagentur an das in der Verordnung vorgesehene Verfahren zu halten https://www.sigi-trapp.eu/bei-der-beurteilung-ob-registrierungsdossiers-betreffend-einen-chemischen-stoff-die-anforderungen-der-reach-verordnung-erfuellen-hat-sich-die-europaeische-chemikalienagentur-an-das-in-der-verordnung/ Tue, 22 May 2018 12:27:25 +0000 http://www.sigi-trapp.eu/?p=19 Luxemburg, den 8. Mai 2018 Urteil in der Rechtssache T-283/15 Esso Raffinage / Europäische Chemikalienagentur (ECHA) Es ist ihr insbesondere nicht gestattet, nationalen Vollzugsbehörden „Erklärungen über die Nichterfüllung der Anforderungen“ in Form eines einfachen Schreibens zu übermitteln Die französische Gesellschaft Esso Raffinage stellt einen in Industrieerzeugnissen verwendeten…

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