Luxemburg, den 8. Mai 2018 Urteil in der Rechtssache T-283/15 Esso Raffinage / Europäische Chemikalienagentur (ECHA) Es ist ihr insbesondere nicht gestattet, nationalen Vollzugsbehörden „Erklärungen über die Nichterfüllung der Anforderungen“ in Form eines einfachen Schreibens zu übermitteln Die französische Gesellschaft Esso Raffinage stellt einen in Industrieerzeugnissen verwendeten chemischen Stoff her und bringt diesen in Verkehr. …
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Schlagwort:Gesundheit
Europäischer Rechnungshof nimmt grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung ins Visier
Luxemburg, den 22. Mai 2018 Der Europäische Rechnungshof führt derzeit eine Prüfung zu den Regelungen der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung in der EU durch. Die Prüferinnen und Prüfer werden untersuchen, wie die Europäische Kommission die Umsetzung der EU-Rechtsvorschriften über den Zugang zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung überwacht und unterstützt, welche Ergebnisse bisher für die Patientinnen und Patienten erzielt wurden …
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