Fragen und Antworten zu den Programmen „Customs“ und „Fiscalis“

Brüssel, 8. Juni 2018 PROGRAMM „CUSTOMS“ Was ist das Programm „Customs“? Das Programm „Customs“ fördert die grundlegende Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden in der EU und dient so dem Schutz der finanziellen und wirtschaftlichen Interessen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten. Das Programm trägt zur Schaffung einer modernen und innovativen Zollunion bei, die die Sicherheit aller …
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Die Grundrechte älterer Menschen müssen besser geschützt werden

06/06/2018 Beinahe 60 % der Europäerinnen und Europäer finden, dass es bei der Arbeitssuche von Nachteil ist, alt zu sein. Die Gesellschaft sieht ältere Menschen häufig als Belastung an. Zu oft übersehen wir die grundlegenden Menschenrechte unserer älteren Mitmenschen. In ihrem Grundrechtebericht 2018 untersucht die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), wie ein rechtebezogener …
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Trotz Fortschritten liegt die Nutzung ultraschneller Breitbanddienste nach wie vor deutlich unter der Zielvorgabe

Luxemburg, den 5. Juni 2018 Obwohl sich die Breitbandversorgung EU-weit im Allgemeinen verbessert hat, wird es nicht gelingen, alle für 2020 gesteckten Ziele zu erreichen. Zu dieser Einschätzung gelangt der Europäische Rechnungshof (EuRH) in einem neuen Bericht. Das Ziel der EU, wonach 50 % aller europäischen Haushalte bis 2020 Zugang zu ultraschnellen Breitbandanschlüssen haben sollten, …
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Kommission schlägt Maßnahmen zur Eindämmung des Artenrückgangs vor

Brüssel, 1. Juni 2018 Jede zehnte Bestäuberinsektenart ist vom Aussterben bedroht, und bei einem Drittel aller Bienen- und Schmetterlingsarten gehen die Populationen zurück. Die Kommission hat jetzt erstmals eine koordinierte EU-Initiative vorgeschlagen, um dem Rückgang der wildlebenden Bestäuberinsekten entgegenzuwirken. Die Maßnahmen umfassen einen neuen Indikator zur Verbesserung der Überwachung und der Datenqualität und eine bessere …
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Kommission gibt grünes Licht für Übernahme von General Electric Industrial Solutions durch ABB

Brüssel, 1. Juni 2018 Die Europäische Kommission hat die Übernahme von General Electric Industrial Solutions durch ABB nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Beide Unternehmen vertreiben weltweit Elektroprodukte und -systeme. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die Übernahme auf keinem der betroffenen Märkte im Europäischen Wirtschaftsraum Anlass zu wettbewerbsrechtlichen Bedenken gibt. Die beteiligten Unternehmen Asea Brown …
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Ein Reformhilfeprogramm und eine Investitionsstabilisierungsfunktion sollen die Wirtschafts- und Währungsunion Europas vertiefen

Brüssel, 31. Mai 2018 Im neuen mehrjährigen Finanzrahmen für 2021-2027 sollen nach dem Vorschlag der Kommission ein Reformhilfeprogramm und eine Europäische Investitions- stabilisierungsfunktion geschaffen werden. Die beiden Vorschläge, die Bestandteil eines umfassenderen Fahrplans zur Vertiefung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion sind, sollen dazu beitragen, die Leistungs- und Widerstandskraft unserer miteinander verflochtenen Volkswirtschaften zu steigern. Mit …
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EZB

Die Europäische Zentralbank (EZB) verwaltet den Euro und ist für die Gestaltung und Durchführung der Wirtschafts- und Währungspolitik zuständig. Ihr wichtigstes Ziel ist die Preisstabilität, mit der das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen unterstützt werden. Was tut die Europäische Zentralbank? Sie legt die Leitzinsen fest, zu denen sie an Geschäftsbanken im Euro-Raum Geld ausgibt, und …
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Gerichtshof

Der Gerichtshof der Europäischen Union legt das EU-Recht aus und gewährleistet damit, dass es in allen EU-Ländern auf die gleiche Weise angewendet wird. Außerdem entscheidet er in Rechtsstreitigkeiten zwischen nationalen Regierungen und EU-Institutionen. In bestimmten Fällen können Privatpersonen, Unternehmen oder Organisationen ihn in einer Streitsache mit einer EU-Institution einschalten, wenn diese ihrer Auffassung nach ihre …
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Kommission

Die Europäische Kommission ist die politisch unabhängige Exekutive der EU. Sie ist allein zuständig für die Erarbeitung von Vorschlägen für neue europäische Rechtsvorschriften und setzt die Beschlüsse des Europäischen Parlaments und des Rates der EU um. Tätigkeiten der Kommission Vorschläge für neue Rechtsvorschriften Die Kommission ist das einzige EU-Organ, das dem Parlament und dem Rat …
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Ein Jahr vor der Europawahl – Entscheidung über die Zukunft der EU

23.05.2018 In einem Jahr, vom 23. bis 26. Mai 2019, werden EU-Bürger in 27 Ländern ihre Vertreter im Europäischen Parlament wählen und mitentscheiden, wer die Europäische Kommission leiten soll. Der Präsident des Europäischen Parlaments Antonio Tajani startete heute auf einer Presseveranstaltung zum Thema „Nur noch ein Jahr“ den Countdown zur nächsten Europawahl im Mai 2019, bei …
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